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Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Abteilung 6 Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement

 

Datenschutz

Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Abteilung 6 Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Datenschutzerklärung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen (Innenministerium)

Die Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur allgemeinen und aufgabenspezifischen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Innenministerium finden Sie unter Datenschutzerklärung des Innenministeriums.

Datenschutzerklärung für dieses Online-Angebot

Die Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu diesem Online-Angebot werden im Folgenden erläutert:
Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Innenministerium. Innerhalb des Ministeriums ist die Abteilung 6 verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Die verantwortliche Redaktion dieses Internetangebots erreichen Sie unter:

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Abteilung 6
Willy-Brandt-Straße
4170173 Stuttgart
poststelle@im.bwl.de

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

 

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Innenministeriums erreichen Sie unter:

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Datenschutz@im.bwl.de

Bitte beachten Sie: Der behördliche Datenschutzbeauftragte behandelt Fragen des Datenschutzes des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Bezüglich anderer Fragen zum Datenschutz, bei denen das Ministerium nicht involviert ist, können Sie sich gerne an den Landesbeauftragten für Datenschutz wenden. Dieser ist Ihr zentraler Ansprechpartner im Land Baden-Württemberg für Datenschutz.

Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW)
Hausanschrift: Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefon: 0711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

 

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Innenministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO. Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG), insbesondere Paragraf 4 LDSG, rechtliche Grundlage.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten.

 

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Das Innenministerium Baden-Württemberg verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten

  • damit Sie die Seite abrufen können,
  • zur statistischen Auswertung (Anzahl der Aufrufe).

 

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Innenministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP-Statuscode)

 

sowie weiter

  • Website, von der Ihr System auf unsere Website gelangt
  • Website, die von Ihrem System von unserer Website aus aufgerufen wird
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge.

 

Die auf 30 Tage befristete Speicherung in Logfiles mit automatisierter Löschung erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns einschließlich dem Webseitenbetreiber (onReach, Stuttgart) die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

 

Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit) zur Verfügung stellen zu können.

 

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit und der technischen Administration der Netzinfrastruktur. Hier finden Sie die Datenschutzerklärung unseres Server-Anbieters: https://www.siteground.com/privacy.htm. Der Serverstandort des Domainproviders SiteGround ist Frankfurt, Deutschland.

 

Weiter wertet das Innenministerium Baden-Württemberg die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke anhand der Liste mit der Anzahl der Zugriffszahlen aus, um die Nachfrage des Webangebotes zu messen. Das Innenministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte dabei nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Innenministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

 

Verwendung von Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden sobald der Nutzer eine Website aufruft. Ein Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. 

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten (essenziell notwendige Cookies). Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Webseite erforderlich. Wenn zusätzlich die Cookies von Externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Die Zustimmung ist frei gegeben, das bedeutet, Sie können die Webseite auch einsehen, wenn Sie die Cookies nicht akzeptieren.

 

Kontaktaufnahme mit dem Innenministerium Baden-Württemberg

Sie haben viele Möglichkeiten mit Innenministerium Baden-Württemberg zu kommunizieren. Beispielsweise postalisch, per E-Mail, Telefon, Fax oder auf Veranstaltungen.

Bei der Kommunikation können Sie personenbezogene Angaben machen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Dazu kann eine Weitergabe an Dritte erfolgen, etwa, wenn wir zur Beantwortung die Unterstützung einer anderen Stelle, insbesondere eines anderen Ministeriums, oder eines anderen Dritten benötigen. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist.

Bei der Kontaktaufnahme werden die Daten gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG verarbeitet.

Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen der Aktenführung zugeführt.

Betroffenenrechte

  1. Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Abteilung 6 des Innenministeriums: Poststelle@im.bwl.de.
  2. Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte: Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).
  3. Widerspruchsrecht: Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).
  4. Löschen von Daten: Die bei uns gespeicherten Daten werden gemäß den geltenden Bestimmungen zur Aktenführung gelöscht. Sofern die Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt.

 

Prüfen Sie Ihre Daten

Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Innenministerium Baden-Württemberg kontaktieren Sie: Poststelle@im.bwl.de.

Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit

Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber auch frei, sich mit einer Beschwerde an den 

Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW)
Hausanschrift: Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefon: 0711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

zu wenden. Er führt die datenschutzrechtliche Aufsicht über das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.